Nationalrat beschliesst Importverbot für Robbenprodukte

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Nationalrat beschliesst Importverbot für Robbenprodukte

Beitrag von mare-mundi Redaktion » 25 Nov 2014 16:36

Nationalrat beschliesst Importverbot für Robbenprodukte

Mit dem heutigen Entscheid des Nationalrats sind die Ein- und Ausfuhr sämtlicher Robbenprodukte sowie deren Handel in der Schweiz verboten. Damit gehört die Schweiz zu weltweit 35 Ländern, die ihren Markt für kommerzielle Robbenprodukte aus unbarmherziger Jagd schliessen. OceanCare wirkte, zusammen mit der Fondation Franz Weber, seit langem auf ein solches Verbot in der Schweiz hin.

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In die Schweiz dürfen keine Robbenprodukte mehr eingeführt werden und auch der Handel mit Fellen, Öl, Fleisch und anderen kommerziellen Produkten dieser Tiere wird verboten. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) hat dem Nationalrat empfohlen, den vom Ständerat leicht angepassten Text der Motion von Nationalrat Oskar Freysinger anzunehmen. Die grosse Kammer hat dies heute beschlossen. Damit wird der Bundesrat beauftragt, die rechtlichen Grundlagen nun so zu ändern, dass sie mit dem EU-Recht übereinstimmen. Mit der Umsetzung der Rechtsvorschriften wird zugewartet, bis auch die EU einige technische Bestimmungen innerhalb der WTO-Regeln mit dem internationalen Handelsrecht konform gemacht hat. Für die Anpassung besagter Regelung hat die EU eine Frist bis zum 18. Oktober 2015 eingeräumt. Bis dahin bleibt das EU-Importverbot in seiner derzeitigen Form in Kraft.

„Ich freue mich sehr über diesen Entscheid“, so Sigrid Lüber, Präsidentin von OceanCare. „Ein Schweizer Handelsverbot für Robbenprodukte war längst überfällig. Indem wir unseren Markt für Produkte aus grausamen Jagden schliessen, helfen wir, Tierleid zu vermindern“.

LANGJÄHRIGES POLITISCHES RINGEN
2011 hatten knapp 100 000 Menschen eine Petition von OceanCare und der Fondation Franz Weber unterschrieben. Im selben Jahr gab Nationalrat Oskar Freysinger eine entsprechende Motion in diesem Sinne ein, die der Nationalrat damals mit 132 zu 26 Stimmen deutlich annahm.

Doch der Ständerat zögerte eine Entscheidung bis am 16. September 2014 hinaus, um die Bestätigung des von der EU beschlossenen Handelsverbots durch die Welthandelsorganisation (WTO) abzuwarten. Kanada und Norwegen hatten das europäische Handelsverbot vor der WTO angefochten. Die WTO-Schlichtungsstelle entschied jedoch im Mai dieses Jahres, dass das EU-Importverbot rechtens ist. Die Bekräftigung des EU-Embargos durch die WTO ist von wegweisender Bedeutung: Sie ermöglicht Handelsbeschränkungen aufgrund moralischer Bedenken, denn Tierschutzinterssen wurden von der WTO höher gewichtet als diejenigen des Handels.

POSITIVES SIGNAL AUCH AUS DEM NORDEN EUROPAS
Die norwegische Regierung hat vor wenigen Wochen verlauten lassen, dass sie die kommerzielle Robbenjagd in Norwegen nicht länger finanziell unterstützen wird. Es würden andere wirtschaftliche Prioritäten anstehen. Ab 2015 fehlen den norwegischen Robbenjägern damit umgerechnet 1,7 Millionen Schweizer Franken für ihre Machenschaften. Die Robbenindustrie wurde bislang zu rund 80% von staatlichen Subventionen getragen. „Es ist zu erwarten, dass sich die Zahl der getöteten Robben in Norwegen drastisch verringern wird“, folgert Lüber.

Ein Handelsverbot ist ein wichtiges Signal für die Exportländer Kanada und Norwegen. Es zeigt, dass die kommerzielle Robbenjagd nicht nur unmoralisch, sondern auch unzeitgemäss ist. OceanCare hofft, dass die kanadische Regierung dem Beispiel Norwegens folgen wird.

KANADISCHE ROBBENJAGD
Im Osten Kanadas findet regelmässig das grösste Massaker an Meeressäugern statt. Jedes Jahr gibt die kanadische Regierung Hunderttausende Sattelrobben zur Jagd frei. Die Robbenjäger in Kanada schlachten im Akkord und die Tötungsmethoden sind äusserst grausam. Jedes Jahr gehen die Bilder um die Welt. Auf schaukelnden Eisblöcken und Schiffen ist eine tierschutzgerechte Jagd nicht möglich. Selbst Schüsse treffen die Tiere nicht tödlich und oftmals leben Robben noch, wenn ihnen das Fell abgezogen wird. OceanCare hat sich, zusammen mit der Fondation Franz Weber, seit vielen Jahren für ein Importverbot von Robbenprodukten aus dieser grausamen Praxis engagiert.

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